Identität des Verkäufers

Geltungsbereich

• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Nova Flair GmbH (im Folgenden „Verkäufer“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunden“).
• Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Bestellungen und Vertragsschluss

• Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in dem jeweiligen Angebot, bzw. in der jeweiligen Auftragsbestätigung.
• Der Vertrag wird ausschließlich mit natürlichen oder juristischen Personen sowie rechtsfähigen Personengesellschaften geschlossen, die als gewerbliche Kunden, Selbstständige oder Freiberufler im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB handeln (B2B). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.
• Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
• Der Kunde gibt durch die Bestellung über einen der zur Verfügung gestellten Bestellwege sein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung innerhalb von 7 Tagen durch eine ausdrückliche Bestätigung annimmt oder die Ware versendet. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Bestätigung, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
• Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller vertragsrelevanten Informationen erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang nicht durch technische Einschränkungen (z. B. SPAM-Filter) verhindert wird.
• Auf Anfrage erstellt der Verkäufer individuelle Angebote, die für 1 Monat gültig sind. Die Annahme erfolgt durch eine Bestätigung durch den Kunden.
• Sollte eine Bestellung aufgrund unvorhersehbarer Umstände nicht wie üblich bearbeitet oder ausgeliefert werden können, wird der Kunde darüber informiert. Sofern die Ware nicht versendet wurde, kann dieser entscheiden, ob er an seiner Bestellung festhalten oder diese kostenfrei stornieren möchte.

Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

• Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
• Die Versandkosten werden, sofern nicht anders vereinbart, gesondert berechnet.
• Bei manueller Auftragsbearbeitung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung mit allen wesentlichen Informationen. Bei Bestellungen über den Online-Shop erhält der Kunde eine Bestellbestätigung.
• Sämtliche Zahlungsansprüche aus dem Vertrag sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Ein Abzug von Skonto ist nur zulässig, wenn dies aus den Vertragsunterlagen ausdrücklich hervorgeht.
• Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Die Verzugszinsen richten sich nach § 288 BGB, wobei für Rechtsgeschäfte, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, die gesetzlich festgelegten Zinssätze gelten. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, wird der Kunde darüber hinaus verpflichtet, sämtliche daraus entstehenden Kosten zu tragen.
• Der Verkäufer behält sich vor, weitere rechtliche Schritte bei Zahlungsverzug einzuleiten.

Lieferbedingungen

• Lieferzeiten und -bedingungen sind bei manueller Auftragsbearbeitung in der jeweiligen Auftragsbestätigung festgelegt oder werden bei Bedarf individuell vereinbart. Bei Bestellungen über den Online-Shop sind diese in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben.
• Der Warenversand erfolgt, sofern keine individuelle Vereinbarung getroffen wurde, ausschließlich nach erfolgreicher Zahlung der Gesamtsumme.
• Liefertermine sind nur bei schriftlicher Bestätigung vom Verkäufer verbindlich.
• Bei Lieferverzögerungen informiert der Verkäufer den Kunden.
• Bei Nichtverfügbarkeit aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Grund wird der Kunde diesbezüglich informiert und im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen zeitnah erstattet.
• Die Versandart richtet sich nach Größe und Gewicht der bestellten Ware. Speditionswaren werden standardmäßig über den versicherten Sammelgut-Transport frei Bordsteinkante versendet. Eine Avisierung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
• Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Ein Premium- oder Expressversand ist auf Anfrage möglich. Die dadurch entstehenden Mehrkosten trägt der Kunde.
• Teillieferungen sind zulässig. Die Rechnungsstellung kann entweder für jede Teillieferung oder als Gesamtrechnung erfolgen. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden nur, wenn dies vorher ausdrücklich vereinbart wurde.

Widerruf und Rückgabe

• Bestellungen sind verbindlich und können nicht einseitig widerrufen oder storniert werden.
• Ein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 BGB besteht nicht, da der Vertrag ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geschlossen wird.
• Eine Rückgabe ist nur in Ausnahmefällen mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers und unter individuell vereinbarten Bedingungen möglich. Speziell beschaffte oder angefertigte Produkte, wie Nageltische, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn es bestehen berechtigte Ansprüche aus Haftung und Gewährleistung.

Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

• Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
• Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware nicht nur bis zur Zahlung des Kaufpreises der verkauften Sache, sondern bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Es ist untersagt, die Vorbehaltsware vor Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
• Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Hierbei tritt dieser bereits jetzt alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf entstehen, in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung hiermit an. Der Kunde bleibt jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Andernfalls ist der Verkäufer berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen.
• Falls die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verbunden, vermischt oder verarbeitet wird, bleibt der Verkäufer Miteigentümer der neuen Sache. Der Miteigentumsanteil entspricht dem Wert der gelieferten Vorbehaltsware im Verhältnis zum Gesamtwert der neu entstandenen Sache zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
• Sobald der realisierbare Wert der vom Verkäufer gehaltenen Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt, kann der Kunde eine Teilfreigabe seiner Sicherheiten verlangen. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

Haftung und Gewährleistung

• Als Beschaffenheit der Sache gelten ausschließlich die Angaben und die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen.
• Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Gesetzlich geregelte Ansprüche bleiben hiervon unberührt, insbesondere:
  • Gewährleistungsansprüche, die innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung geltend gemacht werden können.
  • Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch schuldhaftes Verhalten des Verkäufers entstanden sind.
  • Fälle, in denen der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
  • Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Kunden im Zusammenhang mit Mängelrechten.
• Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung gewährt der Verkäufer eine freiwillige 15-jährige Garantie auf alle Nova Flair-Staubabsaugungen. Die Garantiebedingungen sind im Gewährleistungszertifikat geregelt, das im Download-Center auf der Website des Verkäufers abrufbar ist.
• Bei Mängeln leistet der Verkäufer Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, hat der Kunde das Recht, Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem drittem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
• Eigenmächtige Reparaturen oder Eingriffe an den gelieferten Produkten durch den Kunden oder nicht autorisierte Dritte führen zum Erlöschen sämtlicher Gewährleistungs- und Garantieansprüche. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Reparaturen, Modifikationen oder den Einsatz nicht zugelassener Ersatzteile verursacht werden.
• Der Austausch von Ersatzteilen kann in Ausnahmefällen auf eigenes Risiko des Kunden erfolgen, jedoch ausschließlich unter den folgenden Bedingungen:
  • Vor dem Austausch muss der Kunde ein Haftungsentbindungsformular ausfüllen und vom Verkäufer bestätigen lassen. Das Formular ist im Download-Center der Website des Verkäufers verfügbar oder kann auf Anfrage bereitgestellt werden.
  • Erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer darf der Austausch erfolgen.
  • Wird der Austausch durch eine zertifizierte Fachfirma durchgeführt und nachgewiesen, bleibt die Garantie bestehen.
  • Erfolgt der Austausch durch den Kunden selbst und nicht durch eine zertifizierte Fachfirma, erlischt jeglicher Garantieanspruch – auch bei unterzeichnetem Haftungsentbindungsformular.

Schutzrechte

• Der Vertrieb oder Verkauf von Plagiaten sowie nachgeahmten Produkten ist strikt untersagt. Ein Verstoß kann rechtliche Schritte nach sich ziehen, einschließlich strafrechtlicher Verfolgung nach geltendem Recht.
• Der Kunde verpflichtet sich zudem, die Schutzrechte des Verkäufers (insbesondere Patente, Gebrauchsmuster und Markenrechte) uneingeschränkt zu wahren und deren Verletzung zu unterlassen. Verstöße werden strafrechtlich verfolgt und können Schadensersatz- sowie Unterlassungsansprüche nach sich ziehen.

Nutzung von Bilddaten und Markenmaterialien

• Der Verkäufer räumt dem Kunden das nicht ausschließliche Recht ein, Marken, Logos und Bilddaten für die Verkaufsförderung der Produkte des Verkäufers zu nutzen, soweit dies den jeweils geltenden Vorgaben des Verkäufers entspricht.
• Die Weitergabe, Vervielfältigung oder Nutzung der Bilddaten für andere Zwecke als die Verkaufsförderung erfordert die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers.

Vertraulichkeit

• Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehung bereitgestellten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Verkäufer hat zuvor schriftlich zugestimmt.
• Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung uneingeschränkt bestehen.

Rechtliche Rahmenbedingungen

• Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
• Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers.
• Die Vertragssprache ist deutsch.

Schlussbestimmungen

• Die jeweils gültigen AGB sind jederzeit auf der Website des Verkäufers abrufbar. Zusätzlich wird der Kunde im Rahmen der Bestellung darauf hingewiesen. Der Kunde ist verpflichtet, eine Kopie der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden AGB eigenständig zu sichern, da der Verkäufer diese nicht archiviert.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt.
• Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.